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   OVG Niedersachsen, 18.10.1995 - 13 L 2184/95   

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https://dejure.org/1995,7978
OVG Niedersachsen, 18.10.1995 - 13 L 2184/95 (https://dejure.org/1995,7978)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.10.1995 - 13 L 2184/95 (https://dejure.org/1995,7978)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Oktober 1995 - 13 L 2184/95 (https://dejure.org/1995,7978)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 96 SchulG ND; § 23 HO ND; § 115 SchulG ND
    Schulbau; Landeszuwendungen; Zuwendungsfähige Kosten; Architektenleistung; Eigenes Personal

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schulbau; Landeszuwendungen; Zuwendungsfähige Kosten; Architektenleistung; Eigenes Personal

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 97
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Braunschweig, 03.04.2003 - 3 A 6/02

    ANBest-P; Auskunftspflicht; Befristung; Eingliederung; Einrichtung; ESF-Mittel;

    Es ist z.B. nicht ausdrücklich geregelt, dass die Zuwendungen bei Zuwendungsempfängern, die nach den Regeln der kaufmännischen Buchführung verfahren, also nach Kosten kalkulieren, wie die Klägerin, auf Kostenbasis nachgewiesen werden (vgl. hierzu OVG Lüneburg, E v. 18.10.1995 - 13 L 2184/95 -, zitiert nach Juris - NVwZ-RR 1997, 97 f.).

    Der Beklagte ist dabei allerdings an den Gleichheitssatz gebunden, d.h. er ist verpflichtet, die Klägerin insoweit nicht anders zu behandeln als andere Zuwendungsempfänger und er darf auch nicht in ermessensfehlerhafter Weise von den von ihm selbst aufgestellten Regeln für die Berechnung der zuwendungsfähigen Ausgaben abweichen, wenn dies rechtlich nicht geboten ist und nicht - z.B. aufgrund von Beanstandungen des Landesrechnungshofes - nachvollziehbar und erfüllbar von ihm aufgezeigt wird, welche Änderungen gegenüber der früheren Praxis aufgrund dieser Beanstandungen vorzunehmen sind (vgl. zu der Änderung der Zuwendungspraxis aufgrund von Beanstandungen des Landesrechnungshofes OVG Lüneburg, E v. 18.10.1995 - 13 L 2184/95 -, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2008 - 4 A 2104/06

    Rückforderung einer für den Ausbildungsgang zur Altenpflegerin gewährten

    Der Hinweis der Klägerin auf eine Entscheidung des OVG Lüneburg, Urteil vom 18. Oktober 1995 - 13 L 2184/95 -, NVwZ-RR 1997, 97, führt in diesem Zusammenhang nicht weiter.
  • OVG Niedersachsen, 28.05.2013 - 8 LB 17/13

    Berücksichtigung tatsächlicher Umstände auf der Kostenseite und auf der

    Aus dieser Bestimmung folgt zum einen, dass indirekte, also nicht unmittelbar projektspezifische Ausgaben grundsätzlich zuwendungsfähig sind, was bei der Projektförderung auf Ausgabenbasis nicht zwingend ist (vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 18.10.1995 - 13 L 2184/95 -, NVwZ-RR 1997, 97).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.05.2010 - 10 N 22.08

    Zulassung der Berufung; ernstliche Zweifel; besondere tatsächliche

    Gefördert werden daher nur Ausgaben, d.h. Zahlungsvorgänge, die innerhalb des Bewilligungszeitraumes zur Erreichung des Zuwendungszwecks erforderlich sind (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 18. Oktober 1995 - 13 L 2184/95 -, NVwZ-RR 1997, 97).
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